Direkt zum Inhalt

Sektionen
Persönliche Werkzeuge
Sie sind hier: Home » Agenda » Interministerieller Arbeitsprozess 2009ff? » Gesetzesentwürfe

Gesetzesentwürfe

Ergebnisse des interministeriellen Arbeitsprozesses auf gesetzlicher Ebene.

KünstlerInnen-Sozialversicherungsstrukturgesetz
(Stellungnahmen und Informationen zum Gesetz)
Servicezentrum und Ruhendstellen: Ab 1.1.2011

Schauspielgesetz
(Stellungnahmen und Informationen zur Gesetzesnovelle)
Zeitgemässe Adaptierung ohne unmittelbaren Nutzen für die Freien


Parallel entstehende Änderungen auf gesetzlicher Ebene, die Ergebnisse des interministeriellen Arbeitsprozesses untergraben.

Gesetzesnovelle im Bereich SVA: Krankengeld für Selbstständige
(Stellungnahmen und Informationen zur Gesetzesnovelle, Oktober 2012)
Im Herbst 2012 gibt es nach langen Diskussionen und Forderungen eine Gesetzesvorschlag zur Einführung eines Krankengeldes für Selbstständige. Wir meinen: So wird das keine Verbesserung der Situation.

Gesetzesnovellen im Zuge des Belastungspakets 2012
(Stellungnahmen und Informationen zu Gesetzesnovellen, Frühjahr 2012)
Im Februar 2012 stellte die österreichische Bundesregierung das jüngste Belastungspaket (Sparpaket) vor. Maßnahmen im Rahmen dieses Pakets werden nun laufend als Gesetze formuliert, und im Eiltempo beschlossen.

Gesetzesnovellen im Bereich (Anti)Mobilität
(Stellungnahmen und Informationen zu Gesetzesnovellen, Jänner 2011)
Verschärfungen im "Fremdenrecht" statt Abbau von Mobilitätsbarrieren

Zuletzt verändert: 05.11.2012 09:11