Statement von Petja Dimitrova
Was ist der Job einer Kunstministerin?
Der Job einer Kunstministerin ist es, die Interessen der KünstlerInnen zu vertreten. Claudia Schmied hat dies nicht getan, sondern den Weg des geringsten Widerstands in der Koalition mit der ÖVP gewählt. So sieht jedenfalls das Ergebnis der Novelle des Künstlersozialversicherungsfondsgesetzes aus, auf das wir über ein Jahr warten mussten. (Um dann festzustellen das kaum eine Veränderung im Vergleich zur alten Fassung besteht.) Heute wird das Gesetz im Parlament beschlossen, und keine einzige Forderung der Interessenvertretungen ist erfüllt.
Die Interessen der KünstlerInnen kann die Kunstministerin nur kennen(lernen), wenn sie sich mit KünstlerInnen trifft. Aber das tut sie nicht. In der IG Bildende Kunst haben wir bis heute keinen Gesprächstermin bekommen. Nicht ein einziges Mal haben wir Antworten auf unsere Emails und Briefe erhalten – sei es auf Fragen zur sozialen Absicherung oder anderen dringenden Problemen von KünstlerInnen (wie zB. die Abschaffung der Niederlassungsbewilligung für KünstlerInnen).
Beides sind Ausschlussmechanismen. Das Fremdenrecht schließt KünstlerInnen ohne EU-Pass von einem Leben in aus Österreich aus. Der Künstlersozialversicherungsfonds schließt KünstlerInnen aus, die der gesetzlichen Definition von KünstlerInnen nicht entsprechen oder, weil sie nicht das richtige Einkommen haben.
Die Frage ist aber: Für wie viele KünstlerInnen bringt dieser Fonds überhaupt etwas? Der Fonds ist ein Mini-Ansatz, um die soziale Absicherung von KünstlerInnen finanziell zu erleichtern. Wir alle wissen wie sehr Prekarisierung in die Gesellschaft eingreift, nicht nur KünstlerInnen leben und arbeiten prekär. Und KünstlerInnen sind nicht ausschließlich als KünstlerInnen tätig. Insofern Kann auch so ein Künstlersozialversicherungsfonds nicht funktionieren. Er ist maximal ein Tropfen auf den heißen Stein (für einige wenige), nicht mehr als das.
Und selbst für diesen Mini-Zuschuss müssen KünstlerInnen dann auch noch „betteln“ um einen Zuschuss zu erhalten. Oder mit Bettelbriefen antworten, wenn der Fonds Rückzahlungen verlangt. Denn der Fonds darf dann eventuell auf Rückzahlungen verzichten. - Eine klare Prekarisierung und Erniedrigung.
Nicht einmal bei so einem lächerlichen Zuschuss-Instrument wie dem Künstlersozialversicherungsfonds hat es Kunstministerin Claudia Schmied geschafft, eine vernünftige Problemlösung durchzusetzen. Die Versprechungen von Claudia Schmied, die sie zu ihrem Amtsantritt gemacht hat, waren nicht mehr als heiße Luft. Eine Handschrift einer SPÖ-Kunstministerin ist nicht zu erkennen. Die konservativen Konzepte von SchwarzBlau werden unreflektiert fortgesetzt, anstatt sie endlich grundsätzlich über den Haufen zu werfen.
Der Job, die soziale Absicherung von Kunst- und Kulturschaffenden zu verbessern, ist weiterhin unerledigt.
Dazu lässt sich (abschließend) nur eines sagen: Zurück an den Start, Frau pseudo-sozialdemokratische Kunstministerin! Es gibt noch viel Grundsätzliches zu tun!
Petja Dimitrova
Bildende Künstlerin, Vorstandsmitglied IG Bildende Kunst
11.3.2008