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Machen wir den Tag der kulturellen Vielfalt (21.Mai) auch hier zum Tag gegen TTIP

  • von

(Aufruf vom 18.5.2015)

Kulturelle Ausnahme in TTIP? Inexistent.

21.5.2015: Demonstration vor dem Künstlerhaus (Wien), Konzert „TTIP, CETA, TISA stoppen!“ im Schwarzberg (Wien)

Informationen zum Tag gegen TTIP

Kunst und Kultur entziehen sich nicht nur generell einer allgemeingültigen Definition, sie entziehen sich auch allen gebräuchlichen Definitionsrichtlinien, nach denen Handelsabkommen wie das TTIP organisiert sind. Entsprechend weitschweifig geraten die Erklärungen der Europäischen Kommission oder des österreichischen Wirtschaftsministeriums: Die Sorgen über die Auswirkungen von CETA oder TTIP auf Kunst und Kultur seien zwar unbegründet, allerdings lasse sich das nicht für jedes Detail sagen.

Genau hier liegt das Problem: Welche Teile des Kunst- und Kultursektors nach Unterzeichnung von TTIP, TISA und CETA noch kulturpolitischen Handlungsspielräumen unterliegen und welche nur noch nach ökonomischen Kriterien des Marktes bestimmt werden, ist aus heutiger Sicht nicht absehbar. Eindeutig ist jedoch, dass genau darüber dann nicht mehr die Politik entscheidet, sondern die InvestorInnen – im Zweifelsfall über private Investitionsschutz-Verfahren (ISDS).

Die Palette an kulturpolitischen Instrumenten, die eine Barriere für den freien Handel darstellen können, reicht von Subventionen oder Zuschüssen zur Sozialversicherung bis zur Finanzierung öffentlich-rechtlicher Kultureinrichtungen wie Museen und Theater, von der Finanzierung kultureller Angebote durch Gebühren, wie etwa Bibliotheken und Rundfunk, bis zu besonderen Steuerregelungen und Preisregulierungen für kulturelle Produkte. Allen diesen Steuerungsinstrumente ist gemeinsam, dass sie im Kapitalismus als Hindernisse für den freien Wettbewerb gelten – also potenziell Verhandlungsmasse im TTIP sind. Als Ausnahme vorgesehen ist derzeit nur der „audiovisuelle Bereich“ – ohne konkrete Definition.

CETA, TTIP und TISA, die drei derzeit bekanntesten Abkommen in Verhandlung, müssen gestoppt werden. Nicht nur, aber auch aus Gründen des Erhalts von Kunst und Kultur – in ihrer ganzen Vielfalt und vor allem zu Rahmenbedingungen, die nicht ausschließlich über ökonomische Kriterien definiert sind.

(englische Version)


Kulturrat Österreich unterstützt:

Aufruf zur Demonstration des Künstlerhaus Wien

EINE FRAGE DES ÜBERLEBENS FÜR KUNST UND KUNSTSCHAFFENDE!

  • Am 21. Mai 2015 um 15 Uhr vor dem Künstlerhaus am Karlsplatz

TTIP (Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft), das Freihandelsabkommen, das gerade zwischen der EU und den USA bezeichnenderweise hinter verschlossenen Türen (!) ausgehandelt wird, ist eine schwerwiegende Bedrohung für Kunst, Künstlerinnen und Künstler. Sollte es nämlich in der jetzt geplanten Fassung in Kraft treten, verlieren Kunst- und Kulturschaffende, die bereits jetzt großteils im Prekariat grundeln, ihre Lebensgrundlage. Jede Form von Subventionierung künstlerischer Arbeit wäre nämlich in der Diktion des Abkommens ein „unerlaubtes Handelshemmnis“ und damit nicht mehr zulässig, es sei denn sie käme auch amerikanischen Firmen und Konzernen zu Gute. Damit wäre aber mit einem Schlage die europäische Wertehaltung gegen über Kunst und Kunstschaffenden ad absurdum geführt und schlicht ausgehebelt. Kunst und Kultur werden damit zur bloßen Ware degradiert und zur Gänze dem Diktat der Profitmaximierung unterworfen.

Wir Künstlerinnen und Künstler sind also dringend aufgefordert uns vehement dagegen zu wehren!

ÖMR-Pressekonferenz & Konzert

TTIP, CETA, TISA stoppen!

  • 21. Mai 2015, Pressekonferenz zu TTIP: 19.00 Uhr, Konzertbeginn: 20.15 Uhr
  • Schwarzberg (ehem. OST-Klub), Schwarzenbergplatz 10, 1040 Wien
  • Eine Initiative des ÖMR – Österreichischer Musikrat, unter der Schirmherrschaft der Österreichischen UNESCO-Kommission

Am 21. Mai 2015 ist UNESCO Welttag der kulturellen Vielfalt und Aktionstag gegen TTIP. Auf der Pressekonferenz sprechen: ao.Univ.-Prof. Dr. Harald Huber (Präsident des ÖMR), Yvonne Gimpel (Referentin für kulturelle Vielfalt, Österreichische UNESCO-Kommission), Prof. Mag. Kurt Brazda (Regisseur, Kameramann und Fotokünstler) und Zuzana Brejcha (Filmschaffende und Kulturrat Österreich). Im Anschluss an die Pressekonferenz steht Vielfalt in aller Schärfe, Würze und Wandelbarkeit am Programm – unter dem Titel „VIELFALT & the City – Die Nacht der kulturellen Vielfalt“.

Europäische BürgerInnen-Initiative für einen Verhandlungsstopp

–> Hier unterschreiben <–

Wir, 240 Organisationen aus ganz Europa, darunter der Kulturrat Österreich, wollten ein europäisches Volksbegehren zur Beendigung der Verhandlungen zu CETA/TTIP/TISA initiieren. Das hat die Europäische Kommission aus – unseres Erachtens nicht haltbaren – formaljuristischen Gründen verhindert. Nun organisieren wir die Sache selbst: 1,8 Millionen Menschen haben bereits unterschrieben. Bis Juni wollen wir 2 Millionen!



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