(Stellungnahme vom 13. November 2026)
Armut kann alle treffen, nicht zuletzt auch Erwerbstätige in Kunst, Kultur und Medien. Die letzte verfügbare Studie „Soziale Lage der Kunstschaffenden und Kunst- und Kulturvermittler/innen in Österreich 2018“ belegt: „Insgesamt ist der Lebensstandard von Kunstschaffenden und Kunst- und Kulturvermittler_innen im Vergleich zu anderen Bevölkerungsgruppen deutlich nachteilig: Gut ein Drittel kann der einkommensschwachen Gruppe zugerechnet werden und muss damit als armutsgefährdet gelten.“ Neuere Studien im Feld von Kunst und Kultur (Gender Report 2024, Film Gender Reports) legen nahe, dass sich daran nichts grundsätzlich geändert hat – im Gegenteil wurde die Armutsgefährdung im Sektor mit Einführung des Zuverdienstverbots am AMS in einer Kombination aus arbeitsverhindernden Elementen und dem Verschließen des Zugangs zu Leistungen aus dem AMS verstärkt. Dementsprechend, und weil die Situation von mehrfach versicherten Personen mit unregelmäßigem Einkommen weiterhin unzureichend geregelt bleibt, nehmen wir wie folgt Stellung:
- Stellungnahme des Kulturrat Österreich zur Novelle des Sozialhilfe-Grundsatzgesetz und Sozialhilfe-Statistikgesetz (150/ME)
- Entwurf und Sammlung von Stellungnahmen
Abschließend
Wir haben in der vorliegenden Stellungnahme nur einige dringende Punkte ausführlicher angesprochen. Für eine detailliertere Analyse schließen wir uns den Ausführungen insbesondere der Armutskonferenz an. Wir möchten hier auch ihre Kernpunkte für eine Sozialhilfereform wiederholen: Neuformulierung der Zielbestimmung, Wirksame Soforthilfe, verkürzte Entscheidungsfristen: 1 Monat, Mindestsätze, Mindeststandards (statt Höchstsätze), Übernahme tatsächlicher durchschnittlicher Wohnkosten, funktionierende Härtefallregeln, einheitliche Definition Alleinerziehende, Einbeziehung gewaltbetroffener Personen (i. d. R. Frauen), Pflicht zum schriftlichen Bescheid, Anspruch auf Hilfestellung mit Dienstleistungen, Beratungen und sozialen Angeboten von Amts wegen, Ausbildungs- und Fortbildungsstandards für Referent_innen auf den Ämtern, Freiheitshilfen statt Zwangskarten.
Niemand ist in der Sozialhilfe glücklich. Ein Heraus aus der Armut braucht vor allem eines: die nachhaltige Absicherung in der Not.