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Gesetzesnovellen im Bereich (Anti)Mobilität

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(Stellungnahmen vom Jänner 2011)

Kulturrat Österreich fordert zumindest Einbeziehung des Abbaus von Mobilitätsbarrieren.

Obwohl seit 2009 eine interministerielle Arbeitsgruppe (IMAG) zur Verbesserung der sozialen Lage der Kunstschaffenden in Österreich tagt, die neben anderem auch dem Thema Mobilitätsbarrieren von Kunstschaffenden gewidmet ist, gehen die vorliegenden Gesetzesentwürfe in diesem Bereich in keiner Weise auf dieses Problemfeld ein. Sattdessen wird die Rechtslage noch restriktiver und erzeugt insbesondere auch Probleme für Kunstschaffende bzw. für die kulturelle und künstlerische Praxis in Österreich.

Stellungnahme des Kulturrat Österreich zum Entwurf, mit dem das Ausländerbeschäftigungsgesetz geändert wird.

Stellungnahme des Kulturrat Österreich zum Entwurf, mit dem das Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz, das Fremdenpolizeigesetz 2005, das Asylgesetz 2005 und das Staatsbürgerschaftsgesetz 1985, geändert wird.

Stellungnahmen von Mitgliedsverbänden des Kulturrat Österreich

Stellungnahme der IG Bildende Kunst zum Entwurf, mit dem das Ausländerbeschäftigungsgesetz geändert wird

Offizielle Unterlagen:

Regierungsvorlage mit der das Ausländerbeschäftigungsgesetz geändert werden soll. (hier finden sich auch die einzelnen Stellungnahmen zum Gesetzesvorhaben).

Regierungsvorlage mit der das Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz, das Fremdenpolizeigesetz 2005, das Asylgesetz 2005 und das Staatsbürgerschaftsgesetz 1985, geändert werden soll. (hier finden sich auch die einzelnen Stellungnahmen zum Gesetzesvorhaben).

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