(Zeitung 2006) Der neokonservative Kulturkampf im Musterland Österreich. Martin Wassermair
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Am 8. November 2004 betrat Bundeskanzler Wolfgang Schüssel in einem pompösen Festakt die Bühne im Wiener Arsenal. Die Inszenierung war der Auftakt für das so genannte Gedankenjahr 2005, in dem ORF und Bundesregierung in enger Verbindung 60 Jahre Wiederherstellung der Republik, 50 Jahre Staatsvertrag und 10 Jahre EU‑Beitritt als konstituierende Eckdaten der jüngeren österreichischen Geschichte feiern wollten. Doch schon die Eröffnungsrede offenbarte die tiefer liegende Unruhe: „Wer sind wir?“. Schüssel hielt sich nicht lange bedeckt, dass er die Geschicke seines Landes am liebsten im Einklang mit einem der Masterminds der US-amerikanischen Homeland-Security gestaltet sehen würde. „Huntington“, so erklärte der im Scheinwerferlicht hell erleuchtete Regierungschef, „sucht nach der Identität“, nach dem „Gemeinsamen, nach dem für eine Nation unverzichtbaren Zusammenhalt angesichts immer neuer Herausforderungen“. Diese Frage stelle sich auch in Österreich „immer stärker und immer drängender“.
Paradigma der Feind- und Abwehrlogik
Samuel P. Huntington, ein äußerst umstrittener Politikwissenschafter und Berater der US-Administration unter George W. Bush, hatte schon 1996 mit seinem Buch Clash of Civilizations wichtige Grundlagen für die globale Belebung eines neo-konservativen Kulturkampfes geschaffen, der auch in Europa sehr rasch als prioritäres Paradigma in die Feind- und Abwehrlogik nationalstaatlicher Sicherheitspolitiken Eingang finden konnte. Mit Who Are We, einer Streitschrift, die den Überlegungen zum „Kampf der Kulturen“ noch mehr Nachdruck verleiht, kam Huntington der de facto allein regierenden Kanzlerpartei zu Beginn des Jubeljahres gerade recht. „Modernisierung, wirtschaftliche Entwicklung, Verstädterung und Globalisierung“, ist in seinem aktuellen Buch zu lesen, „führen dazu, dass Menschen ihre Identitäten neu überdenken und sie enger, intimer, gemeinschaftlicher definieren“. Und auch Huntingtons Schlussfolgerungen sollten in Österreich nicht unbeachtet bleiben: „Die Menschen identifizieren sich mit denen, die ihnen am ähnlichsten sind und denen sie sich durch die gleiche Ethnizität oder Religion, durch gemeinsame Traditionen, einen gemeinsamen Abstammungsmythos und eine gemeinsame Geschichte verbunden fühlen.“
Und tatsächlich: Im Gedankenjahr erlebte Österreich eine ungewöhnliche Verdichtung von Ausstellungen, TV‑Dokumentationen und Druckwerken, die vor allem die Unterzeichnung des Staatsvertrags 1955 – und nicht das Jahr 1945 – als Freiheitsmarke und zentralen Gedächtnisort der Zweiten Republik zum Inhalt hatten. Gemüsebeete am Heldenplatz, nachgestellte Bombennächte als Multimedia-Spektakel sowie weidende Kühe vor dem Belvedere folgten vor allem einem Zweck: den „Opfermythos“ in volksfestartigen Massenveranstaltungen zu einer gemeinschaftlichen „Erfolgsgeschichte“ der Nachkriegsgenerationen umzudeuten. Zu einem rot-weiß-roten Credo, das fortan das Fundament einer unumstößlichen Identitätspolitik bilden sollte – mit weit reichenden Folgen.
Aufrüstungspläne für die heimatliche Idylle
Dazu ein anschauliches Beispiel: Ernst Strasser, der erste Innenminister der gemeinsamen Regierung von ÖVP und der rechtsextremen FPÖ, wurde nach seiner Amtsübergabe an Liese Prokop in einem Interview gefragt (Die Presse, 26. April 2006), ob er dieses Schlüsselressort für die innere Sicherheit schwarz eingefärbt habe. Seine lapidare Antwort: „Nein. Ich habe es rot‑weiß‑rot gemacht.“ Die reale Tragweite der seit dem Jahr 2000 wirksamen Umsetzung dieser damit zum Ausdruck gebrachten Heimat-Politik spricht für sich: Im Juli 2003 endete der Einsatz von Polizei und Rettungskräften für den in Mauretanien geborenen Seibane Wague tödlich. Am 4. Oktober 2005 wurde Yankuba Ceesay in der Schubhaft tot aufgefunden, nachdem die Behörden vom lebensbedrohlichen Gewichtsverlust des Asylsuchenden aus Gambia einfach keine Notiz genommen hatten. Und auch am 7. April 2006 sollte ein Schubhäftling nach Westafrika abgeschoben werden. Bakary J., der in Wien Frau und Familie hat, informierte das Flugpersonal darüber, dass er dieser Abschiebung nicht zugestimmt habe. Die rot-weiß-rote Entschlossenheit brachte ihm schwerste Misshandlungen ein. Ende August hat das Gericht mit acht Monaten bedingter Haft die Urteilsmilde der voran gegangenen Fälle fort geschrieben. Die Staatsanwaltschaft geht nicht in Berufung, was wie-derum befürchten lässt, dass sich nun auch die österreichische Justiz an Samuel P. Huntingtons Aufrüstungsplänen für die heimatliche Idylle orientiert: „Alle Gesellschaften“, schreibt er in seinem Who Are We, „werden immer wieder in ihrer Existenz bedroht und fallen schließlich einer dieser Bedrohungen zum Opfer. Einigen Gesellschaften gelingt es jedoch, gerade angesichts der Bedrohung ihren Untergang zu verschieben, indem sie ihren Verfallsprozess aufhalten und umkehren und ihre Identität und Vitalität erneuern.“
Österreich bildet in dieser Hinsicht keinen Sonderfall. Im Schatten der sozialen und demokratiepolitischen Krisen der europäischen Integration liegt die Rückkehr zu Identitätspolitiken und einer Gedächtniskultur unter nationalistischen Gesichtspunkten vor allem auch innerhalb der Europäischen Union ungebrochen im Aufwärtstrend. „Wir erleben wirklich einen Clash of Civilizations„, schreibt folgerichtig der bekannte italienische Philosoph und politische Publizist Paolo Flores d‘Arcais, „aber im Westen selbst, zwischen der Demokratie als bloßem Geschwätz des Establishments, das ihre Prinzipien im Müll seines täglichen Regierens zertrampelt, und der beim Wort genommenen Demokratie mit ihren unbeugsamen substanziellen Forderungen“. Eine solche Unbeugsamkeit verlangt aber Substanz, um als politische Position auch tatsächlich öffentlich Stellung zu beziehen.
Massenmediale Zerrbilder, Stereotype und Kriminalisierung
Wer also die Grundlagen von Identität, angeblicher Leitkultur und Nationalgeschichte erschüttern will, muss deren Zeichensysteme anvisieren. Die Gleichgültigkeit, die auch in Österreich angesichts der rassistischen und immer öfter auch tödlichen Realitäten in erschreckendem Ausmaß um sich greift, ist nicht Konsequenz einer im Vakuum entstandenen Bild- und Bedeutungsproduktion. Heimat‑Töne der Politik finden ihre Widerspiegelung im Info-Boulevard des ORF, in der anwachsenden Flut von Gratis‑Blättern und allen voran in der Kronen Zeitung. Massenmediale Zerrbilder, Stereotype und Kriminalisierung, etwa in der Darstellung von Migrantinnen und Migranten, werden mit schwindendem Widerspruch an die Regierenden zurückgespielt. Kulturpolitische Programme haben die Aufgabe, diesen Kreislauf zu stören, seine unheilvolle Geruhsamkeit an allen Ecken und Enden auszuhebeln. Künstlerische Interventionen, aktivistische Manöver und partizipative Medienprojekte sind somit gefordert, vor dem Terrain der Konflikte um historische Deutungshoheit ebenso wenig Halt zu machen wie vor einer hegemonialen Politik, die – im Großen wie auch im Kleinen – unter der Flagge „Kampf der Kulturen“ immer häufiger reale Kriege gegen Menschen und ihre Grundrechte führt.
Martin Wassermair ist Historiker, Kultur- und Medienaktivist sowie Vorstandsmitglied des Kulturrat Österreich; www.wassermair.net