(Zeitung 2006) Unabhängig, selbstbewusst und zukunftsfähig. Klaus Unterberger
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Was haben Elfriede Jelinek und Heinrich Neisser, Herbert Krejci und der Ostbahnkurti, Alfred Dorfer und Fritz Csoklich gemeinsam? Die Antwort ist auf der Website einer der aufregendsten zivilgesellschaftlichen Initiativen der letzten Jahre nachzulesen: Ob Nobelpreisträgerin oder ehemaliger ÖVP-Parlamentarier, Kabarettist oder bürgerlicher Grandseigneur, Künstler oder Journalist: Sie alle haben im Rahmen von SOS-ORF eine unübersehbare Forderung nach einem parteiunabhängigen, qualitätsorientierten Rundfunk erhoben. Die Kritik an mangelnder öffentlich-rechtlicher Substanz des ORF hat in aufsehenerregender Weise zum größten öffentlichen medienpolitischen Protest seit dem Rundfunkvolksbegehren im Jahr 1964 geführt.
Mittlerweile hat der ORF eine neue Geschäftsführung, die umfangreiche Reformen verspricht. Die Frage ist jetzt: Woran wird sie zu messen sein? Was ist notwendig, wenn öffentlich-rechtlich Zukunft haben soll?
1. Öffentlich-rechtlicher Rundfunk braucht Politik. Gesellschaftspolitik
Wer die missbräuchliche Instrumentalisierung des staatlichen Rundfunks der Parteien kennt, fordert naheliegenderweise „Entpolitisierung“. Tatsächlich ist aber das Gegenteil notwendig: Im Gegensatz zu den privaten Fernseh- und Radioveranstaltern ist öffentlich-rechtlicher Rundfunk zwingend mit der Gesellschaft und den Bedürfnissen der Menschen verbunden. Das bedeutet, dass (durchaus in Übereinstimmung mit dem Programmauftrag im ORF-Gesetz) die substanzielle Bezugnahme zu gesellschaftlichen Abläufen als Bringschuld des Unternehmens anzusehen ist. Das ist alles andere als „unpolitisch“, denn öffentlich-rechtlicher Rundfunk lebt davon, das gesellschaftliche Leben abzubilden und in allen Facetten zu behandeln.
Für das Programm heißt das: investigativer Journalismus, Hintergrundreportagen, gesellschaftspolitische Dokumentation (wie sie zur Zeit in den österreichischen Kinos sehr erfolgreich zu finden ist), zeitgeschichtliche Aufarbeitung in Information und Spielfilm, Sendeflächen, die auch quotenfreie Zonen enthalten müssen, Bürgernähe, die es ermöglicht, dass Konflikt und Auseinandersetzung ein lebendiger Gegenstand im medialen Spiegel der Gesellschaft sind, Programme für junge Menschen, die sie in ihren Anliegen ernst nehmen und nicht nur als konsumorientierte Party-Generation präsentierten, ein internationaler Horizont, der die Auseinandersetzungen und Probleme im globalen Kontext wahrnimmt, Diskussionsformate, die nicht nur der politischen Nomenklatura Raum für Darstellung bieten, und vieles mehr.
Wesentlich ist: Die Art und Weise, wie ein öffentlich-rechtlicher Rundfunk seinen Programmauftrag interpretiert, ist Teil der politischen Kultur eines Landes. Versagt der öffentlich-rechtliche Rundfunk in der Wahrnehmung seiner demokratiepolitischen Aufgaben, „liegt ein Versagen der Öffentlichkeit“ (Armin Thurnher) vor. Deshalb ist ein laufender Diskurs (auch jenseits der Programmproduktion) mit den gesellschaftlichen Gruppen, den neuen Bewegungen, den jungen Wilden, den KünstlerInnen, den Kulturschaffenden uvm. notwendig. Die Festung am Küniglberg muss wohl ihre Zugbrücken herunterlassen, wenn der Anspruch aufrechterhalten und entwickelt werden will, eine kompetente und zukunftsfähige Plattform gesellschaftlicher Kommunikation zu sein.
2. Öffentlich-rechtlicher Rundfunk braucht Ansprüche und große Horizonte
20 Jahre nach dem Antreten der privaten Rundfunkveranstalter ist es Zeit für eine Offensive öffentlich-rechtlicher Programmqualität. Nacheilende und spekulative Kopie-Strategien erfüllen nicht den Anspruch des öffentlich-rechtlichen Auftrags. Der beobachteten Nivellierung in Information und Unterhaltung muss eine kreative Entwicklung zeitgerechter öffentlich-rechtlicher Programme entgegengesetzt werden. Bildungs- und Kulturauftrag sind nicht Bürde und Floskel, sondern eine Chance am Fernseh- und Radiomarkt der Zukunft. Kritik an bestehenden Defiziten bedeutet nicht Krankjammern – im Gegenteil: Das geforderte unverwechselbare Profil einer öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalt ist mit Courage und der Kreativität der ORF-Belegschaft sowie der entsprechenden Kompetenz am privaten Fernseh- und Radiomarkt herstellbar. Eine sichtbare Öffnung zu europäischen und internationalen Bezügen ist dabei unverzichtbar. Öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten stehen in ganz Europa vor sehr ähnlichen Krisen und Herausforderungen. Eine intelligente und aktive Vernetzung und Kooperation im europäischen Kontext, jenseits der hierarchischen Repräsentationsdiplomatie, ist daher vielversprechend und notwendig.
Mut zu intellektuellem Anspruch, Provokantes in Inhalt und Form, Phantasie und Qualitätsstandards sind kein Gegensatz zu Quotenerfolg und kommerzieller, unternehmenspolitischer Kalkulation.
3. Öffentlich-rechtlicher Rundfunk braucht frischen Wind, Innovation und ein neues Selbstbewusstsein
Im Gegensatz zu den in den letzten Wochen kritisierten Problem- und Konfliktkonstellationen im ORF braucht der öffentlich-rechtliche Rundfunk einen nachvollziehbaren Aufbruch in Inhalt und Form. Wer glaubwürdig die politische Unabhängigkeit zu Parteien und Regierung darstellen will, benötigt jene Portion an couragiertem und selbstbewusstem Journalismus, wie sie in den letzten Wochen (etwa) vom ehemaligen ORF-Korrespondenten Paul Schulmeister eingemahnt wurde.
Die Herausforderungen der sich ankündigenden digitalen Medienwelt benötigen ebenfalls neue, überzeugende Konzepte, die die Verbindung der zu erwartenden NutzerInnengewohnheiten mit zukunftsfähigen Inhalten und Designs mit öffentlich-rechtlicher Substanz ermöglichen.
Nicht zuletzt: Kreativität ist nicht in einem Jammertal restriktiver Bedingungen und einer autoritären Unternehmenskultur möglich. Die Frage: „Wer mit dem Wolf tanzt“ (Christian Rainer im profil in Anspielung auf die Reaktion der ORF-MitarbeiterInnen auf die Rede von Armin Wolf) erhebt berechtige Ansprüche an die ORF-Belegschaft, die nur mit einem neuen Selbstbewusstsein zu bewältigen sind, das sich vom Vorwurf vorauseilender Politkompatibilität und unengagierter Programmadministration freigespielt hat.
Aus all dem folgt: Öffentlich-rechtlicher Rundfunk ist ein öffentliches Anliegen und stellt idealtypisch dar, was Wirtschafts- und Sozialwissenschafter „Sozialkapital“ nennen:
Demnach sind es Ties, Norms, Trust – „Bindungen, Standards und Vertrauen“, die in einer Gesellschaft jene Stabilität produzieren, die nicht nur ein konsensuales Miteinander, sondern auch eine konfliktfähige Entwicklung möglich machen.
Wer sollte im pluralen Medienbetrieb moderner Gesellschaften sonst für „Bindungen, Standards und Vertrauen“ sorgen, wenn nicht die den öffentlichen Aufgaben und Dienstleistungen verpflichteten public service-Rundfunkanstalten?
Wer thematisiert und analysiert die vielfältigen, häufig verdeckten Zusammenhänge und Widersprüche zwischen den Menschen und ihren Interessen in einer Gesellschaft, die wahrnehmbar immer weiter zerfällt? Wer wirft einen (öffentlichen) Blick auf die marginalisierten Gruppen und Schicksale, wenn sie nicht als quotenspekulative Unterhaltung dem öffentlichen Spott herhalten müssen? Wer macht sich zuständig für die großen Fragen der Zeit und ihre kritische Würdigung, wenn Politiker sie im Parteistreit besetzen? Wer schafft Öffentlichkeit für die kleinen Sorgen der kleinen Leute? Wer beleuchtet die Schattenseiten der Gesellschaft? Wer hat nicht nur die karitative Gunst, sondern die Verpflichtung Minderheiten (aller Arten) als vollwertige Mitglieder der Gesellschaft darzustellen und ihre Anliegen entsprechend zu kommunizieren? Wer kümmert sich um jene Menschen ohne öffentlichkeitswirksame Stimme und vermarktbares Design?
Wer kontrolliert die Politik, in jedem Fall und kontinuierlich insbesondere jede Regierung? Wer thematisiert Zusammenhänge dort, wo sie nur schwer zu sehen oder bewusst verschleiert werden? Wer schafft durch all jene kommunikativen Leistungen erst das Vertrauen, das gleichzeitig zu notwendiger Veränderung jene Orientierungen schafft, die eine Bindung, einen Bezug zur Gesellschaft in der man lebt überhaupt noch möglich machen?
Je größer die bestehenden Unsicherheiten (sozial und kulturell), je weitgreifender die gesellschaftliche Fragmentierung, je drängender die spekulativen Populismen, desto wichtiger wird die Herstellung kommunikativer Brücken, medialer Angebote, sich die Welt „zusammenzudenken“. Öffentlich-rechtlicher Rundfunk kann dafür im wahrsten Sinne des Wortes „nützlich“ sein, wenn er diese Aufgabe als reale Option und nicht als anachronistische Bürde sieht. Das ist nicht nur der Auftag, sondern auch die Chance, eben auch die Marktchance eines Unternehmens, das Ressourcen und hoffentlich auch den Willen hat eine gesellschaftspolitische Herausforderung anzunehmen.
Die heftig geführte Diskussion der letzten Monate hat zurecht den Finger in so manche öffentlich-rechtliche Wunde gelegt. Eine breite Öffentlichkeit hat signalisiert, dass ihr der Umgang mit dem Öffentlich-Rechtlichen nicht egal ist. Auch das ist ein Auftrag, den die neue ORF-Geschäftsführung mit auf den Weg zu nehmen hat.
Es ist eine Chance, möglicherweise eine letzte Chance, die ein gebührenzahlendes Publikum einem Unternehmen gibt, das aufgerufen ist öffentlichen Wert herzustellen.
Klaus Unterberger ist einer der Sprecher der Medienplattform „derFreiRaum“ und ORF-Redakteur