(22.9.2006, Pressemitteilung) Forderung nach einem existenzsichernden Grundeinkommen ohne Bedingungen – für alle, unabhängig von Beruf und StaatsbürgerInnenschaft.
Das Versprechen, dass Erwerbsarbeit die Existenz sichert, wird immer weniger eingelöst. Erwerbsarbeit und ihre Rahmenbedingungen befinden sich in einem radikalen Umbruch. Ein zentraler Schauplatz dieser Veränderungen ist das Verhältnis zwischen Arbeitszeit und Einkommen, wobei die unter dem Stichwort „Flexibilisierung“ zusammengefassten Phänomene auch andere Aspekte betreffen, wie sozialrechtliche Absicherungen, längerfristige Planbarkeit etc.
Den unterschiedlichen, abwechselnd oder gleichzeitig bestehenden Beschäftigungsformen stehen unterschiedliche und nicht kompatible Sozialversicherungssysteme gegenüber. Das restriktive Zuschussmodell „Künstlersozialversicherungsfonds“ bietet hier keinen Lösungsansatz und hat sich zuletzt durch Rückzahlungsforderungen als Sargnagel gerade für diejenigen erwiesen, die am wenigsten verdienen.
Aktuell haben die Grünen versucht, diesem Zustand ein Konzept entgegenzusetzen, das über kurzgreifende Reformabsichten hinausgeht: eine Grundsicherung für KünstlerInnen. Darin ist die Grundidee, Erwerb von Arbeit zu entkoppeln, im Ansatz verwirklicht. Allerdings enthält das Modell bei näherer Betrachtung noch grundlegende Mängel. Zudem wird die Problematik der Mehrfachversicherung nicht gelöst. BezieherInnen einer solchen Grundsicherung bliebe fallweise weniger als das Existenzminimum, um Arbeit und Leben zu finanzieren.
Zur Grünen Grundsicherung für KünstlerInnen hat der Kulturrat Österreich eine eigene Stellungnahme verfasst.
Ein existenzsicherndes Grundeinkommen – deutlich zu unterscheiden von einer Grundsicherung – stellt die einzige Möglichkeit dar, ohne Existenzgefährdung frei tätig sein zu können: Grundeinkommen als garantierter monatlicher Geldbetrag, ohne Bedingungen – für alle, unabhängig von Beruf und StaatsbürgerInnenschaft.
Die kürzlich erschienene Kulturrat Zeitung widmet dem Themenkomplex „Existenz und Überleben“ einen Schwerpunkt. Die AutorInnen setzen sich mit Prekarisierungsprozessen und Konzepten zur erwerbsunabhängigen Existenzsicherung auseinander. Kurztexte führen in die Begriffe dieser Debatte ein.
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Grundsatzpapier Grundeinkommen