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Künstlersozialversicherungsfonds? Sicher kein Erfolg!

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(Einladung zum Pressegespräch, Donnerstag 30.03.06)

Künstlersozialversicherungsfonds: Kunst- und Kulturschaffende fordern…

  • Schluss mit Rückzahlungsforderungen!
  • Weg mit der Mindesteinkommensgrenze als Voraussetzung für einen Zuschuss!
  • Gesetzesnovelle jetzt!

Der Kulturrat Österreich lädt ein zu einem Pressegespräch.

Donnerstag, 30. März 2006, 10.30 Uhr
Secession
Friedrichstraße 12, 1010 Wien

Pressegespräch mit Sabine Kock (IG Freie Theaterarbeit), Daniela Koweindl (IG Bildende Kunst), Gerhard Ruiss (IG Autorinnen Autoren), Marlene Streeruwitz (Schriftstellerin), Sabine Muhar (Schauspielerin) und zahlreichen weiteren KünstlerInnen.

Seit 2001 müssen sich KünstlerInnen als „Neue Selbständige“ zur Pflichtversicherung melden. Der Künstlersozialversicherungsfonds ermöglicht seither einen Zuschuss zum Pensionsversicherungsbeitrag. In einer umfassenden Kontrollaktion hat der Fonds nun die Einkommen aller KünstlerInnen aus dem Jahr 2001 überprüft. Die Konsequenz ist fatal:

600 KünstlerInnen sollen ihren Zuschuss zur Pensionsversicherung zurückzahlen, weil sie vor fünf Jahren ZU WENIG verdient haben. So will es das Gesetz: Wer wider Erwarten die Mindesteinkommensgrenze nicht erreicht, muss Jahre später mit Rückzahlungsforderungen rechnen.

Eine solches Gesetz ignoriert die Lebensrealität von KünstlerInnen! Einschränkungen der Erwerbstätigkeit (z.B. durch Kinderbetreuung oder Krankheit) werden zur sozialen Falle. Aber auch einkommensteuerbefreite Stipendien und Preise werden zum finanziellen Risiko: Wer zusätzlich nicht ausreichend Gewinne erwirtschaftet, muss ebenso den Zuschuss zurückzahlen. Denn für den Fonds zählt lediglich das Ergebnis im Einkommensteuerbescheid.

Der Kulturrat Österreich ruft Kunststaatssekretär Franz Morak und Bundeskanzler Wolfgang Schüssel zum Handeln auf. Eine Gesetzesnovelle ist längst überfällig und unumgänglich. Zahlreiche Kunst- und Kulturschaffende schließen sich diesen Forderungen an und haben bereits einen entsprechenden Aufruf unterzeichnet.

Die TeilnehmerInnen der Pressekonferenz ziehen Bilanz nach fünf Jahren Künstlersozialversicherungsfonds-Gesetz, stellen Forderungen und präsentieren Vorschläge für eine dringend notwendige Gesetzesnovelle.

Aufruf und Unterschriftenliste

Statements von Kunst- und Kulturschaffenden