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Selbstständig – Unselbstständig – Erwerbslos (INFO)

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(Pressemitteilung vom 27. September 2010) Neuauflage der Infobroschüre für KünstlerInnen und andere prekär Tätige

Die zahlreichen Änderungen der Arbeitslosenversicherung in den vergangenen Jahren haben eine Reihe von Problemen und Informationsdefiziten zur Folge. Vor allem für Personen mit Mehrfachversicherungen können sich daraus existenzgefährdende Situationen ergeben.

Zur verbesserten Aufklärung und Informationsverbreitung im Sinne einer neuen Transparenz hat der Kulturrat Österreich eine Broschüre verfasst, die von den zuständigen Abteilungen in AMS, Sozialministerium (bm:ask) und Sozialversicherungsanstalt der gewerblichen Wirtschaft (SVA) mit Sachauskünften unterstützt wurde – ein wesentlicher Teil der dargebotenen Informationen beruht auf diesem Austausch. Die Broschüre richtet sich sowohl an die Versicherten als auch an die MitarbeiterInnen des AMS. Das bm:ask als unmittelbar dem AMS übergeordnete Institution hat den Informationsteil (einschließlich der Beispiele) auf rechtliche Korrektheit geprüft.

Nach der bundesweiten Infotour des Kulturrat Österreich zum Thema Selbstständig – Unselbstständig – Erwerbslos im Mai und Juni 2010 ist die erste Auflage der Broschüre bereits vergriffen. Für die nun vorliegende Neuauflage wurde der Faktenstand aktualisiert. Relevant für die gegenwärtige Praxis ist dabei insbesondere ein Detail: Bei der Einkommenserklärung am AMS können Selbstständige, deren Arbeitslosengeld rollierend berechnet wird, auch negative Einkommen deklarieren.

Mit Jahresbeginn 2011 stehen mit hoher Wahrscheinlichkeit weitere – zum Teil grundlegende – Änderungen ins Haus: u.a. die Möglichkeit für KünstlerInnen, die selbstständige Tätigkeit ruhend zu melden, die Einführung der Mindestsicherung, eine AlVG-Novelle. In der Folge wird eine nächste, umfassendere Neubearbeitung und Erweiterung der vorliegenden Broschüre notwendig werden.

Durch die vorliegende Broschüre wird der politische Prozess der Aushandlung besserer Arbeitsbedingungen nicht ersetzt. Wir hoffen jedoch auf eine sachliche Klärung der sozialrechtlichen Situation auch von eher seltenen und komplizierten Fällen und insgesamt auf eine verbesserte Praxis – nicht nur für Kunstschaffende. Wir arbeiten weiter daran….