Arbeitsergebnisse AMS/ALV 2009 – Kulturrat Österreich

(Info Juli 2009) Kulturrat Österreich präsentiert Arbeitsergebnisse zum Thema Arbeitslosenversicherung im ersten Halbjahr 2009

Der Ausgangspunkt: Die Arbeitslosenversicherung (ALV) sei eigentlich ganz einfach geregelt – im Normalfall. Einzelfälle sind immer kompliziert und bedauerlicherweise sind Kunst-, Kultur und Medienschaffende am AMS in aller Regel komplizierte Einzelfälle … wie auch viele andere, deren Erwerbstätigkeit abseits eines klassischen Normalarbeitsverhältnisses liegt. Nach einem halben Jahr – seit mit der letzen Gesetzesnovelle eine neue Definition von Arbeitslosigkeit gilt – hat sich zumindest herumgesprochen, dass Einzelfälle, so sie gehäuft auftreten, auch gewisse Regelmäßigkeiten aufweisen, an denen Verbesserungen ansetzen können und in manchen Fällen bereits ansetzen.

Zuletzt lag einer der Arbeitsschwerpunkte des Kulturrat Österreich in der Unterarbeitsgruppe AMS/ALV der vom BMUKK organisierten interministeriellen Arbeitsgruppe mit Beteiligung der InteressenvertreterInnen zur Verbesserung der sozialen Lage der Kunstschaffenden in Österreich. Die eingebrachten Vorschläge für Maßnahmen in diesem Bereich warten nun wie auch in anderen bislang laufenden Unterarbeitsgruppen auf entsprechende Umsetzung durch die Politik.

Im Folgenden ein Überblick zu aktuellen Arbeitsergebnissen, Aktivitäten und Verhandlungsgegenständen:

__/ Aktueller Stand zur Vereinbarkeit von Arbeitslosigkeit und (un)selbstständigen Tätigkeiten

Eine kurze Zusammenfassung der aktuell geltenden Regeln und Anwendungen durch das AMS in jenen Fällen, die seit 1.1.2009 (Inkrafttreten einer Neudefinition von Arbeitslosigkeit in Folge der freiwilligen Arbeitslosenversicherung für Selbstständige) bzw. 1.2.2009 (Ablauf der ersten Jahresfrist für den Verbleib im Team 4 KünstlerInnenservice nach Neuregelung der entsprechenden AMS-Bundesrichtlinie) ungeklärt bzw. in vielen Fällen katastrophal für die Betroffenen waren (geprüft und für richtig befunden von AMS Wien bzw. BMASK).

__/ Protokoll der Arbeitstagung des Kulturrat Österreich zum Thema AMS und ALVG Arbeitslosenversicherung im Juni 2009

Der Kulturrat Österreich lud im Juni 2009 ProponentInnen aus Politik, Ministerien etc. zu einem Arbeitsgespräch, in dem einmal mehr eindrucksvoll die verschiedenen Problemlagen dargestellt wurden. Ergebnisse dieses Arbeitsgespräches waren die Aufklärung von Missverständnissen in der Gesetzesinterpretation durch das AMS Wien, die Klarstellungen zum Status quo sowie Informationen zu Daten und Fakten zum Team 4 KünstlerInnenservice. Zur Nachlese.

__/ Maßnahmen zur Verbesserung der Arbeitslosenversicherung; insbesondere für KünstlerInnen

Arbeitspapier Kulturrat Österreich zum Thema (Juli 2009)

__/ Petition zur umgehenden Änderung der Bundesrichtlinie „Kernprozess Arbeitskräfte unterstützen“ des AMS und Berücksichtigung der Realitäten künstlerischer Arbeit in der ALVG Novelle

In der Bundesrichtlinie „Kernprozess Arbeitskräfte unterstützen“ des AMS Österreich sind allgemeine Regeln für die Zuweisung in vertraglich an das AMS angebundenen „Beratungs- und Betreuungseinrichtung (BBE)“ enthalten, die u.a. für das Team 4 KünstlerInnenservice gelten. Die Forderungen in der Petition (, gestartet im März 2009 und derzeit unterstützt von mehr als 50 Organisationen und Vereinen), sind derzeit noch nicht erfüllt: Unterstützung also herzlich willkommen.

__/ Materialiensammlung zum Thema

In dieser Liste sind Texte aus dem Feld der InteressenvertreterInnen, Links zu Erwerbsloseninitiativen und Gesetzestexten und eine kleine Literaturliste gesammelt. work in progress

Aktuelle Forderungen/ Massnahmenkatalog, Kulturrat Österreich

Maßnahmenkatalog des Kulturrat Österreich zur Arbeitslosenversicherung (für KünstlerInnen) (Mai 2009)
Petition zur umgehenden Änderung der Bundesrichtlinie „Kernprozess Arbeitskräfte unterstützen“ des AMS und Berücksichtigung der Realitäten künstlerischer Arbeit in der ALVG Novelle.
Forderungen anlässlich der Studie zur sozialen Lage von KünstlerInnen

Texte (in der Reihenfolge des Erscheinens; eine Auswahl)

Clemens Christl: Arbeitslosenversicherung, alles klar? In: Kulturrisse 2/2009
Daniela Koweindl: AMS – Arbeitslosenversicherung mit Sprengstoff. Zur freiwilligen Arbeitslosenversicherung für Selbstständige. In: Kulturrisse 1/2009, s. 54-55
Sabine Prokop: Aktuelle Neuerungen bei Team 4 und AMS. Bericht von der Infoveranstaltung für Mitglieder der IGFT am 19.3.2009 in Wien. In: gift april-juni 2009, s. 11-14
Juliane Alton: Zurück zum Start. Zum Grundeinkommen ist es noch ein langer Weg — vielleicht führt er über die Arbeitsmarktpolitik. In: gift jänner-märz 2009
Sabine Kock: Prekäre Freiheiten – Arbeit im freien Theaterbereich in Österreich. Wien 2009.
Clemens Christl: Workfare. In: State of the Art – Materialien. Dezember 2008.
Wolfgang Kiffel im Interview: KünstlerInnen und AMS. In: State of the Art – Materialien. Dezember 2008.
Maria Anna Kollmann: Team 4 KünstlerInnenservice. In: State of the Art – Materialien. Dezember 2008.
Juliane Alton: Soziale Lage der Künstler/innen – Kultur in Arbeit. In: KUPF-zeitung 128/ 2008.
Clemens Christl/ Daniela Koweindl: Mindestsicherung? Sicher nicht. Warum die geplante, so genannte Mindestsicherung nicht nur für Kunstschaffende ein Etikettenschwindel ist. In: Bildpunkt Sommer 2008.
Novelle AlVg 2007. Stellungnahme der IG Bildende Kunst.
Novelle AlVg 2007. Stellungnahme des Dachverband der österreichischen Filmschaffenden.
Elisabeth Mayerhofer: Uuund tschüss! Arbeitsbedingungen in Kulturinstitutionen. In Kulturrisse 0407.
Clemens Christl: Sicher arbeitslos? Eine Versicherungsleistung, gesetzliche Diffamierung inklusive. In: Bildpunkt Winter 2007.
Karl Reiter : Die Aktualität des absoluten Mehrwerts und die Reproduktion der proletarischen Existenzsituation. In: Grundrisse Nr. 21/ 2007
Maria Wölflingseder: Die Maßnahmen des AMS. In: Schulheft Nr. 127/2007
Brigitta Kuster: Die eigenwillige Freiwilligkeit der Prekarisierung. In: transversal 06 2006.