(Gemeinsame Stellungnahme von KünstlerInnenverbänden vom 2. März 2016) Lob für Verbesserung von Transparenz und Mitbestimmung innerhalb der Verwertungsgesellschaften, Irritation über weitgehende Bestimmungen zu Aussentransparenz. Scharfe Kritik an Verweigerung eines Arbeitsprozesses in der Gesetzwerdung.
(Pressemitteilung vom 25. November 2015) Menschenwürde und Menschenrechte sind unteilbar. Die geplante Novelle zum Asylrecht ist kein symbolisches Stoppschild, sondern führt direkt zu noch mehr Toten auf dem Weg nach Europa.
(Aufruf vom 6.10.2015) Stopp TTIP, CETA und TISA: BürgerInneninitiative Stopp TTIP JETZT (nur noch bis heute) unterschreiben | Internationale Aktionstage ab 10. Oktober
(Pressemitteilung vom 8. Juli 2015) UrheberInnenrechtsnovelle 2015 beschlossen. Wem nützt aber diese Novelle? Dem Handel und den ProduzentInnen, aber nicht den UrheberInnen.