(Gesammelte Informationen, Herbst 2011)
Kulturrat Österreich meint: KSVFG muss endlich reformiert werden!
Zehn Jahre KünstlerInnen*sozialversicherungsfonds, zweieinhalb Jahre IMAG-Prozess – genug gewartet! Die Kunst- und Kulturschaffenden sind es Leid, dass ihre Lage immer nur bejammert wird. Wir fordern endlich Maßnahmen, die unsere Situation grundlegend verbessern, kein halbherziges Drehen an Stellschrauben, das bestenfalls kosmetische Wirkung hat.
Das KünstlerInnen*sozialversicherungsfondsgesetz (KSVFG), wonach der KSVF seit 2001 Zuschüsse zu Sozialversicherungsbeiträgen von selbstständig erwerbstätigen KünstlerInnen vergibt, steht seit 2001 im Fokus von Kritik und Protesten für eine Verbesserung der sozialen Lage von Kunst-, Kultur- und Medienschaffenden. Das Sofortmaßnahmenpapier des Kulturrat Österreich aus dem Jahr 2005 ist bis heute in allen Punkten aktuell. Neu hinzugekommen ist die Forderung nach Abschaffung der 2008 völlig überraschend ergänzten Gesetzesklausel, wonach Pensionsberechtigte keinen Anspruch auf Zuschüsse aus dem Fonds haben – obwohl sie für Einkommen aus aktuellen Tätigkeiten trotz Pensionsbezug Sozialversicherungsbeiträge bezahlen müssen. In Gesprächen während der Begutachtungsphase des KSVSG wurde die Streichung dieser Klausel als beschlossene Sache dargestellt, dennoch fand sie, offenbar betrieben vom Wirtschaftsflügel der ÖVP, den Weg ins neue Gesetz.
Diese Seite soll einen Überblick zu den bisherigen Diskussionsbeiträgen des Kulturrat Österreich um den KSVF bieten und als Unterfütterung der Forderung nach einer dringenden Reform des KSVFG dienen.
- Resümée zur Tagung „10 Jahre KSVF“ des Kulturrat Österreich
- Audiomitschnitt des Abendpodiums zu 10 Jahre KSVF (29.11.2011). Im Finale: Streichung der Pensionsklausel und Ausweitung/ Redefinierung KünstlerInnenbegriff stehen auf der Tagesordnung (ÖVP, SPÖ).
- Zusammenfassendes Protokoll des Abendpodiums zu 10 Jahre KSVF (29.11.2011).
- Zehn Jahre KünstlerInnen*sozialversicherungsfonds (KSVF). Open Space mit anschließendem Podium am 29.11.2011 (Veranstaltungsankündigung)
- Forderungen zum KünstlerInnen*sozialversicherungsfondsgesetz, Kulturrat Österreich
- Textsammlung zu 10 Jahre KSVF des Kulturrat Österreich. (PDF, November 2011)
- Neuer Anlauf Kulturrat Österreich: KSVFG muss endlich reformiert werden! (Juni 2011)
- Parlamentarische Anfrage der Grünen zum KSVF, mit Kommentar von Monika Mokre (Sommer/ Herbst 2010)
- Sozialversicherung für Kunst-, Kultur- und Medienschaffende? Zwischenbilanz zum interministeriellen Arbeitsprozess (IMAG)
- Kundgebung anlässlich der Beschlussfassung der Novelle des Künstler-Sozialversicherungsfondsgesetzes (KSVFG) am 11.3.2008
- Stellungnahmen zur KSVFG-Novelle 2007/2008
- Rechtsgutachten zum Erfordernis eines Mindesteinkommens aus selbständiger künstlerischer Tätigkeit im KSVFG aus verfassungsrechtlicher Sicht. em. o. Univ.-Prof. Dr. Theo Öhlinger
- Künstler-Sozialversicherungsfonds? Sicher kein Erfolg! Bilanz im März 2006 nach fünf Jahren Künstler-Sozialversicherungsfondsgesetz (KSVFG)
- Schluss mit Rückzahlungsforderungen! Aufruf von Kunst-, Kultur und Medienschaffenden an die Politik (März 2006)
* Offiziell gibt es noch immer keinen geschlechtergerechten Sprachgebrauch im Titel des KSVF.