Gesetzesnovellen im Zuge des Belastungspakets 2012
(Stellungnahmen vom Frühjahr 2012) Für ein Ende der Belastungspolitik!
Stellungnahmen
Gesetzesnovellen im Bereich (Anti)Mobilität
(Stellungnahmen vom Jänner 2011) Kulturrat Österreich fordert zumindest Einbeziehung des Abbaus von Mobilitätsbarrieren.
Novelle Schauspielgesetz
(Stellungnahmen vom Sommer 2010) Geplant war eine Anpassung des Schauspielgesetzes an aktuelle arbeitsrechtliche Vorgaben. Die neue Bezeichnung "Theaterarbeitsgesetz" macht schon deutlich, dass es im Ergebnis u.a. eine Beschränkung gebracht hat.
KünstlerInnen-Sozialversicherungsstrukturgesetz
(Stellungnahmen vom Sommer 2010) Kulturrat Österreich begrüßt erste Maßnahmen und fordert grundsätzliche Verbesserungen zur sozialen Lage von Kunst-, Kultur- und Medienschaffenden ein!
Mindestsicherung?
(Pressemitteilung vom 21.5.2008) Kulturrat Österreich lehnt Ministerialentwurf als Etikettenschwindel ab und fordert ein bedingungsloses existenzsicherndes Grundeinkommen!
Verfassungsrechtliches Gutachten widerlegt Ministerin Claudia Schmied
(Pressegespräch vom 12.12.2007) Zum Entwurf Novelle Künstlersozialversicherungsfondsgesetz (KSVFG)
Novelle Arbeitslosenversicherungsgesetz 2007
(Stellungnahmen von 2007) Informationen, Forderungen und Positionen zur Novelle des Arbeitslosenversicherungsgesetzes 2007.
Freies Arbeiten ohne Existenzangst !?
(September 2006) Stellungnahme zur Grünen Grundsicherung für KünstlerInnen. Ein Entwurf, der über kurzgreifende Reformabsichten hinausgeht. Die Grundidee, Erwerb von Arbeit zu entkoppeln, ist im Ansatz verwirklicht. Allerdings enthält das Modell bei näherer Betrachtung grundlegende Mängel.
Urheberrechtsgesetz-Novelle 2005
(15.11.2005, Stellungnahme) Der Kulturrat Österreich nimmt zum Entwurf für eine Urheberrechtsgesetz-Novelle Stellung.
Verwertungsgesellschaftengesetz 2005
Das Bundesministerium für Justiz legte im März 2005 einen Entwurf für ein Verwertungsgesellschaftengesetz vor. Die Interessenvertretungen von Kunst- und Kulturschaffenden nehmen dazu Stellung.