Einführung eines Krankengeldes für Selbstständige
(Stellungnahmen vom Oktober 2012) zum Entwurf des 2. Sozialversicherungs-Änderungsgesetz 2012, insbesondere zur geplanten Einführung eines Krankengeldes für Selbstständige
Stellungnahmen
Gesetzesnovellen im Zuge des Belastungspakets 2012
(Stellungnahmen vom Frühjahr 2012) Für ein Ende der Belastungspolitik!
Gesetzesnovellen im Bereich (Anti)Mobilität
(Stellungnahmen vom Jänner 2011) Kulturrat Österreich fordert zumindest Einbeziehung des Abbaus von Mobilitätsbarrieren.
Novelle Schauspielgesetz
(Stellungnahmen vom Sommer 2010) Geplant war eine Anpassung des Schauspielgesetzes an aktuelle arbeitsrechtliche Vorgaben. Die neue Bezeichnung "Theaterarbeitsgesetz" macht schon deutlich, dass es im Ergebnis u.a. eine Beschränkung gebracht hat.
KünstlerInnen-Sozialversicherungsstrukturgesetz
(Stellungnahmen vom Sommer 2010) Kulturrat Österreich begrüßt erste Maßnahmen und fordert grundsätzliche Verbesserungen zur sozialen Lage von Kunst-, Kultur- und Medienschaffenden ein!
Mindestsicherung?
(Pressemitteilung vom 21.5.2008) Kulturrat Österreich lehnt Ministerialentwurf als Etikettenschwindel ab und fordert ein bedingungsloses existenzsicherndes Grundeinkommen!
Verfassungsrechtliches Gutachten widerlegt Ministerin Claudia Schmied
(Pressegespräch vom 12.12.2007) Zum Entwurf Novelle Künstlersozialversicherungsfondsgesetz (KSVFG)
Novelle Arbeitslosenversicherungsgesetz 2007
(Stellungnahmen von 2007) Informationen, Forderungen und Positionen zur Novelle des Arbeitslosenversicherungsgesetzes 2007.
Freies Arbeiten ohne Existenzangst !?
(September 2006) Stellungnahme zur Grünen Grundsicherung für KünstlerInnen. Ein Entwurf, der über kurzgreifende Reformabsichten hinausgeht. Die Grundidee, Erwerb von Arbeit zu entkoppeln, ist im Ansatz verwirklicht. Allerdings enthält das Modell bei näherer Betrachtung grundlegende Mängel.
Urheberrechtsgesetz-Novelle 2005
(15.11.2005, Stellungnahme) Der Kulturrat Österreich nimmt zum Entwurf für eine Urheberrechtsgesetz-Novelle Stellung.