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Themen

Verwertungsgesellschaftengesetz-Novelle 2016

  • von
(Gemeinsame Stellungnahme von KünstlerInnenverbänden vom 2. März 2016) Lob für Verbesserung von Transparenz und Mitbestimmung innerhalb der Verwertungsgesellschaften, Irritation über weitgehende Bestimmungen zu Aussentransparenz. Scharfe Kritik an Verweigerung eines Arbeitsprozesses in der Gesetzwerdung.

Keine weitere Verschärfung in der Asylgesetzgebung!

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(Pressemitteilung vom 25. November 2015) Menschenwürde und Menschenrechte sind unteilbar. Die geplante Novelle zum Asylrecht ist kein symbolisches Stoppschild, sondern führt direkt zu noch mehr Toten auf dem Weg nach Europa.

Speichermedienabgabe – cui bono?

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(Pressemitteilung vom 8. Juli 2015) UrheberInnenrechtsnovelle 2015 beschlossen. Wem nützt aber diese Novelle? Dem Handel und den ProduzentInnen, aber nicht den UrheberInnen.

UrheberInnenrechtsnovelle 2015 liegt vor

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(Stellungnahme vom 12. Juni 2015) Scharfe Kritik an der Mangelnden Einbeziehung im Verhandlungsprozess, den gesetzlichen Vorgaben der Speichermedienabgabe und der mangelhaften Ausgestaltung im FilmurheberInnenrecht. UrheberInnenvertragsrecht weiter in der Warteschleife.

Cultural Exceptions in TTIP? Non-Existent

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(Translation, 18 May 2015) CETA, TTIP and TISA, the three most familiar agreements that are at present under negotiation, should be stopped. Not only to preserve art and culture, but also to be able to do so – in their whole variety and above all within parameters that are not simply defined in terms of economic criteria.